Eine effektive und transparente Governance-Verordnung für die Stärkung der Energieunion

Shutterstock

Das Governance-System der Energieunion, als ein Element des Richtlinienpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ vom 30. November 2016, soll eine bessere Koordination der nationalstaatlichen Pläne zur Erreichung der 2030 Energie- und Klimaziele gewährleisten. Dabei obliegt es den Mitgliedstaaten die Mechanismen zur wirksamen Umsetzung des 2030 Klimarahmens zu bestimmen.

Eine wirksame Energie- und Klimapolitik kann in der Europäischen Union nur gelingen, wenn alle Mitgliedsstaaten koordiniert die Energie- und Klimaziele verfolgen. Daher plädieren VDMA und ZVEI in einem gemeinsamen Positionspapier dafür, die Governance-Struktur im weiteren interinstitutionellen Prozess mit genügend Instrumenten zur Durchsetzbarkeit auszustatten, um so die europäische Energieunion zu stärken.

 

VDMA und ZVEI fordern von einer Governance-Verordnung folgende Punkte:

 

  • Die Umsetzung der Energie- und Klimaziele 2030 muss über nationalen Pläne transparent und planbar gestaltet werden.
  • Zielkorridore würden den Mitgliedstaaten die Möglichkeit lassen, passgenaue und auf die jeweilige nationale Situation abgestimmte Entwicklungspfade zu schaffen.
  • Das Umsetzen der Governance ist als ein mehrstufiger Ansatz und ein iterativer Prozess zu verstehen: die Mitgliedsstaaten bestimmen in Verhandlungen mit der Kommission, Mitgliedsstaaten und Stakeholdern nationale Korridore sowie festgelegte Korrekturmechanismen im Falle einer möglichen Nichterreichung der Ziele.
  • Die Europäische Kommission behält sich die Durchsetzbarkeit der nationalen Pläne vor und muss dafür mit den entsprechenden Instrumenten ausgestattet sein.

 

Ein ausbalancierter Ansatz ist bei der Ausarbeitung von wesentlicher Bedeutung für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Energieunabhängigkeit und Investitions- und Planungs­sicherheit. Die Governance-Verordnung kann einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Energieunion leisten, wenn ein Gleichgewicht zwischen Verbindlichkeit und Flexibilität gewährleistet wird. Eine Einigung im politischen Prozess wird für Anfang 2018 erwartet. 

Schreiben Sie Ihren Text hier

Downloads